Die Bundesversammlung möge beschließen:
V.2.10 der Bundesordnung wird geändert zu:
Anerkannte Stämme des Bundes und von den Landesvorständen aufgenommene Aufbaugruppen können das Bundessiegel führen.
Aktuelle Fassung:
Nur anerkannte Stämme des Bundes können das Bundessiegel führen.
Neue Fassung:
Anerkannte Stämme des Bundes und von den Landesvorständen aufgenommene
können das Bundessiegel führen.
Antragstellender
Jonathan Helm (Sachsen)
Begründung
„Anerkannt“ ist ein Stamm, wenn ihn die Landesversammlung per Beschluss zum Stamm gemacht hat. Die Regelung verhindert den Gebrauch unseres Bundessiegels – der Klilie – durch Aufbaugruppen, wodurch diese auch die Wortbildmarke des BdP, jegliche Werbematerialien, die Webseitenvorlage sowie das Corporate Design nicht benutzen dürfen. Die Praxis sieht anders aus, deshalb sollte die Bundesordnung in diesem Punkt angepasst werden: Mit der Aufnahme der neuen Gruppe in den Landesverband sollte sie direkt in der Lage sein, Werbung zu machen etc.
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Beim kopieren des Antrags wurde ein Wort vergessen, weshalb es heißen muss
Neue Fassung:
Anerkannte Stämme des Bundes und von den Landesvorständen aufgenommene Aufbaugruppen
können das Bundessiegel führen.
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Ein möglicher Änderungsantrag fügt ein „Nur“ in die Neufassung ein:
Neue Fassung:
Anerkannte Stämme des Bundes und von den Landesvorständen aufgenommene Aufbaugruppen
können das Bundessiegel führen.
Änderungsantrag:
Nur anerkannte Stämme des Bundes und von den Landesvorständen aufgenommene Aufbaugruppen können das Bundessiegel führen.
Ergebnisse/Gedanken aus dem Webmeeting zur Vorbesprechung des Antrages:
Hier ergibt sich aus Sicht der Antragstellenden eine Lücke, die es zu schließen gilt.
Ist die Formulierung „nur“ tatsächlich erforderlich?
Hierdurch wird nicht die satzungs- und ordnungsmäßige Aufnahme von Aufbaugruppen in den Bund geändert.
Die Satzung und Ordnung des Bundes regeln, dass Aufbaugruppen die gleichen Rechte und Pflichten haben wie Stämme. Sofern hier ein Widerspruch/Missverständnis zu bestehen scheint, lohnt es sich diese auszuräumen.
(für die Teilis des Webmeetings notiert und eingestellt von Kay, BuVo)
Dieser Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen.